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Johannes Lichdi über Pegida: Dresden ist ein „borniertes und engherziges Provinznest“

Johannes Lichdi sucht hier zu erklären, warum Pegida vor allem in Dresden so stark ist. Money Quote:

Aber warum gerade Dresden? Eben das Dresden, dass jahrelang dem größten Naziaufmarsch Europas zusah? Das Dresden, dass lieber eine Brücke baute, als Welterbe zu bleiben? Und auch das Dresden, in dem eine Staatsanwaltschaft Videos manipuliert, um politisch erwünschte Verurteilungen hinzubiegen? Vielleicht findet die rechtspopulistische Massenbewegung gerade in Dresden ihren Ort, weil die sächsische Landeshauptstadt schon immer die notwendige Klarheit gescheut hat. Die Oberbürgermeisterin und der Ministerpräsident haben die Pegidisten zur Großdemonstration am vergangenen Samstag ja ausdrücklich eingeladen. Pegidisten-Versteher beherrschen rundum das mediale Feld. Sie sorgen sich mehr über eine Ausgrenzung der Pegidisten als deren Angriff auf die weltoffene demokratische Gesellschaft oder gar das Schicksal der Flüchtlinge in Dresden. Sie stehen in der Tradition einer autoritären und fremdenfeindlichen gesellschaftlichen Stimmungslage, auf die die CDU seit 1990 ihre Herrschaft baut.

via: Der Tagesspiegel

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Die Große Koalition – Nein Danke!

Update 1; 11. Oktober, 11:36 Uhr, s. unten
Ich wünsche mir keine Große Koalition. Auch wenn der aktuelle Deutschland Trend sagt, dass das 2/3 der Bevölkerung wohl möchte, da ja 1503 Leute befragt wurden.

Zum einen müssten das Quorum für das Normenkontrollverfahren so wie zur Einberufung eins Untersuchungsausschusses gesenkt bzw. mit einer Ausnahmeregelung versehen werden*. Zum anderen erwarte ich dann nichts als langweilige Einheitssauce, weil meines Erachtens die aktuelle SPD Führung vllt. Äpfel schälen helfen kann, aber nicht wirklich jemanden hat, der (charismatisch) gegen die Merkel ankommt. War schon das Problem im Wahlkampf (weshalb man irgendwen als Kanzlerkandidat aufgestellt hat). Und inhaltlich ist die SPD mal total verloren. Würde der SPD _irgendwas_ an ihrem linken Wahlkampf liegen, würde sie die Debatte über die Linke doch ganz anders in Szene setzen. Stattdessen wird eine aus dem Funkhaus der (ehemaligen) SPD Hochburg NRW (dem WDR) stammende Studie in der ARD gezeigt, die bei der Frage

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie es mit der Regierungsbildung in Deutschland weitergehen kann. Ich nenne Ihnen nun einige und Sie sagen mir bitte für jede, ob Sie Ihrer Meinung nach sehr gut, gut, weniger gut oder schlecht für Deutschland wäre.

zum einen nach „für Deutschland“ und nicht nach „diese Koalition würde ich mir wünschen“ gefragt, zum anderen wird die mögliche Koalition aus SPD/Grünen/Linke gar nicht zur Debatte gestellt (DeutschlandTrend, PDF, S. 17ff)! Die Möglichkeiten scheinen den Antwortenden vorher nicht bekannt, somit kann man die fehlende Antwortmöglichkeit nur in so weit vorwerfen, als das nicht gewünscht wurde eine Schlagzeile a la

Befragte würden lieber Rot/Rot/Grün statt Schwarz/Grün

drucken zu können. Ich unterstelle da Absicht (s. Update). Und was ich besonders schlimm finde: Das ist, bevor die SPD Anhänger abstimmen. Und mich würde jetzt mal interessieren: Wie lassen sich Menschen von solchen Umfragen beeinflussen („Ich wähle, was die meisten gut finden!“)? Mir fehlt doch so als potentieller SPD Basis-Abstimmler die Gewissheit: Es gibt Leute, die wie ich denken! Eine Gruppe, mit der man sich identifiziert. (Ein wenig ist dies das 5% Hürden Problem was Tim Pritlove in Logbuch:Netzpolitik am Anfang thematisiert.)

Ganz am Rande noch eine Bemerkung: Ich fände vermutlich eine Große Koalition verträglich und sogar spannend, wenn es eine starke SPD gäbe. D. h. eine SPD bei 20%, die aber jemanden hat, der/die bei doofen Themen sagt: „Hey, ich brauche euch nicht! Hierfür habe ich meine Linke Mehrheit dahinten in der Opposition sitzen.“ Und plötzlich schrumpft dieses 42% Stimmen Monstrum der CDU/CSU nämlich zusammen auf eine Minderheitenregierung, toleriert – in einigen Punkten – von der SPD. Aber nun, dann hätten wir vermutlich die Debatte um die Große Koalition auch gar nicht. Sondern wieder eine ernstzunehmende linke SPD und eine linke Regierung.

*An Gysis Vorschlag, die Quoren nicht zu senken sondern mit „wenn die Opposition geschlossen dafür ist“ zu versehen, habe ich in so weit bedenken, als das ich mir vorstellen kann, das es Grüne gibt, welche die Linke hassen und deshalb _nie nie_ einem Linken Antrag zustimmen würden bzw. CDU Positionen in Wirklichkeit gar nicht so schlecht finden. Und da es ja (nach Gesetz) keinen Fraktionszwang gibt, könnten diese Quoren dann nicht zustande kommen, was die Opposition auf Blockflötenparteien reduzieren würde. Zwangsweise. Ich halte da eine Prozentzahl, welche 2/3 der Opposition entspricht, für besser.

Update 1:
Klar ist das Absicht: Jörg Schönenborn hat lt. Wikipedia 1994 den „Axel-Springer-Preis“ für Fernsehjournalismus bekommen. Das ist jetzt einfach der späte Dank.

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CDU fordert Raketenschirm

Yes, die CDU dreht am Rad und fordet einen Raketenschirm für Europa wegen den ganzen Nuklearen Angriffen von Terroristen.
Ist doch auf jeden Fall mal ne Maßnahme, oder?

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